Die Massen passen derzeit nicht eindeutig in die Code-96-Grenze.
Vergleichen Sie die höchsten zulässigen Gesamtmassen in den Fahrzeugpapieren. Bei mehr als 4.250 kg ist eine andere Lenkberechtigung zu prüfen.
Code 96 für das Pkw-Gespann: 4.250-Kilogramm-Grenze, sieben Unterrichtseinheiten, Eintragung und Abgrenzung zur Klasse BE.
BRANDAUER Rechtsanwälte
Salzburger Rechtsanwaltskanzlei
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Mit der Klasse B darf ein Pkw mit schwerem Anhänger unter bestimmten Voraussetzungen auch eine Fahrzeugkombination über 3.500 kg ziehen. Dafür muss der Code 96 eingetragen sein. Die höchste zulässige Gesamtmasse der Kombination darf 4.250 kg nicht überschreiten.
Entscheidend sind die zulässigen Massen von Zugfahrzeug und Anhänger, die Anhängerkategorie, die dokumentierte Schulung und der Eintrag im Führerschein. Die sieben Unterrichtseinheiten ersetzen eine Prüfung, aber sie ersetzen weder die gesetzlichen Grenzen noch den Nachweis der Eintragung.
§ 2 Abs 1 Z 2 lit b FSG ordnet Code 96 der Klasse B zu. Erfasst ist das Ziehen eines schweren Anhängers mit einer höchsten zulässigen Gesamtmasse von mehr als 750 kg, wenn die höchste zulässige Gesamtmasse der Fahrzeugkombination mehr als 3.500 kg und höchstens 4.250 kg beträgt.
Für die Grenze zählt die höchste zulässige Gesamtmasse laut Fahrzeugpapieren. Das tatsächliche Gewicht am konkreten Fahrtag beantwortet daher nicht die Frage, ob Code 96 genügt. Zugfahrzeug und Anhänger müssen mit ihren zulässigen Massen gemeinsam geprüft werden.
Die Eintragung nach der Schulung und die konkrete Fahrzeugkombination gehören zusammen.
| Prüfpunkt | Code 96 mit Klasse B | Klasse BE |
|---|---|---|
| Fahrzeugkombination | mehr als 3.500 kg bis höchstens 4.250 kg | eigene Klasse für B-Zugfahrzeug mit Anhänger |
| Schulung oder Prüfung | sieben Unterrichtseinheiten, keine Prüfung | eigene Voraussetzungen und Prüfungsweg |
| Führerscheindokument | Code 96 muss eingetragen sein | Klasse BE muss erteilt und eingetragen sein |
Die zulässige Gesamtmasse aus den Fahrzeugpapieren ist maßgeblich. Eine Schulungsbestätigung allein erweitert die Klasse B nicht.
Vor der Nutzung von Code 96 ist eine theoretische und praktische Ausbildung im Ausmaß von insgesamt sieben Unterrichtseinheiten zu absolvieren. Eine Prüfung ist für diese Erweiterung nicht vorgesehen. Die Fahrschule oder die ausbildende Stelle muss die Teilnahme nachvollziehbar bestätigen.
Bewahren Sie die Schulungsbestätigung gemeinsam mit dem Führerschein und den Fahrzeugpapieren auf. Ein Zahlungsbeleg, eine mündliche Zusage oder eine bloße Anmeldung zeigt nicht zuverlässig, dass die erforderliche Ausbildung abgeschlossen wurde.
Code 96 ist eine Eintragung zur Klasse B. Kontrollieren Sie daher die Rückseite des Führerscheins und ordnen Sie Code, betroffene Klasse sowie allfällige Angaben zur Gültigkeit richtig zu. Die Schulung und die spätere Dokumentation beantworten unterschiedliche Fragen.
Wenn die Schulung abgeschlossen ist, der Code aber auf der Karte fehlt oder unleserlich ist, sollte die zuständige Führerscheinbehörde den Dokumentenstand klären. Die Akteneinsicht im Führerscheinverfahren zeigt, wie Anträge, Bestätigungen und behördliche Unterlagen gemeinsam geordnet werden.
Vergleichen Sie die höchste zulässige Gesamtmasse des Zugfahrzeugs mit jener des Anhängers. Für Code 96 muss die Summe über 3.500 kg und höchstens 4.250 kg liegen. Ein Anhänger mit höchstens 750 kg fällt in eine andere Regelung und ist von der Code-96-Konstellation zu unterscheiden.
Prüfen Sie Zulassungsschein, Typenschild und die Angaben des Herstellers. Ein Fahrzeugwechsel, eine andere Anhängervariante oder eine technische Änderung kann das Ergebnis verändern. Die technische Zulässigkeit des Gespanns bleibt eine eigene Frage und wird durch Code 96 nicht ersetzt.
Wer die 4.250-Kilogramm-Grenze der Klasse B mit Code 96 überschreitet oder eine andere Kombination fahren will, muss die passende weitere Lenkberechtigung prüfen. Die Klasse BE ist dabei von Code 96 zu unterscheiden. Eine bestandene Schulung für Code 96 ist keine BE-Prüfung.
Für die Einordnung der gewünschten Klasse hilft der Beitrag Führerschein Klasse erweitern. Dort werden Antrag, Ausbildung, Prüfung und behördliche Erteilung getrennt betrachtet. Bei unklaren Angaben aus einem Bescheid oder einer Kontrolle können die Unterlagen zu einer Führerscheinmaßnahme als Beispiel für eine geordnete Dokumentenprüfung dienen.
Ordnen Sie die zulässigen Massen, den Anhänger, die Schulung und den Führerscheineintrag.
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Vergleichen Sie die höchsten zulässigen Gesamtmassen in den Fahrzeugpapieren. Bei mehr als 4.250 kg ist eine andere Lenkberechtigung zu prüfen.
Ordnen Sie Zugfahrzeug, Anhänger und ihre zulässigen Massen anhand der Fahrzeugpapiere. Die technische Zulassung bleibt daneben gesondert zu prüfen.
Sichern Sie die Bestätigung über sieben Unterrichtseinheiten und prüfen Sie die Rückseite des Führerscheins auf den Code 96.
Führen Sie Führerschein, Schulungsbestätigung und Fahrzeugpapiere zusammen und vergleichen Sie sie vor der Fahrt mit der konkreten Kombination.
Ordnen Sie die Unterlagen nach Fahrzeug, Schulung und behördlicher Eintragung. So bleibt erkennbar, welche Angabe die Massenberechnung und welche Angabe die Lenkberechtigung betrifft.
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